Für das Verständnis und die Auslegung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten die folgenden Begriffsbestimmungen:
„Abonnement“ bezeichnet jedes kostenpflichtige Abonnement, das den Zugang zur NousLib-Lösung für einen bestimmten Zeitraum ermöglicht.
„Allgemeine Geschäftsbedingungen“ bzw. „AGB“ bezeichnet den hier vorliegenden Vertrag.
„NousLib“ bezeichnet die für die über die Website NousLib.com sowie die NousLib App zugänglichen Dienste verantwortliche Einheit.
„NousLib-Lösung“ bezeichnet die mobile Softwareanwendung, die im App Store sowie im Google Play Store zum Download bereitsteht und deren Zweck es ist, Begegnungen zu fördern – je nach vom Nutzer gewählten Angebot entweder kostenlos oder kostenpflichtig.
Die „Website NousLib.com“ bezeichnet die unter der URL https://www.nouslib.com erreichbare Internetseite.
„Nutzer“ bezeichnet den ordnungsgemäß bei der Lösung registrierten Anwender, mit oder ohne Abonnement.
Die Lösung hat den Zweck, Begegnungen zu fördern, und ist – je nach der vom Nutzer gewählten Variante – in einer kostenlosen sowie in einer kostenpflichtigen Version verfügbar.
Der Nutzer erklärt, dass er die vorliegenden AGB zum Zeitpunkt seiner Registrierung für die Lösung vollständig und vorbehaltlos zur Kenntnis genommen und akzeptiert hat.
Die Nutzung der NousLib-Lösung setzt deren Download auf ein Mobiltelefon oder Tablet voraus. Sie ist mit den Betriebssystemen iOS und Android kompatibel und im Play Store sowie im App Store verfügbar.
Um Nutzer der NousLib-Lösung zu werden, muss der Nutzer mindestens 18 Jahre alt sein (in Frankreich) bzw. seine Volljährigkeit nach den geltenden gesetzlichen Bestimmungen in dem jeweiligen Staat, in dem er die NousLib.com-Lösung nutzt, nachweisen können. Darüber hinaus muss er im Rahmen der Registrierung alle erforderlichen Pflichtfelder im Anmeldeformular ausfüllen.
Der Nutzer verpflichtet sich, insbesondere in Bezug auf die personenbezogenen Daten, wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu übermitteln und im Falle von Änderungen gegebenenfalls die erforderlichen Aktualisierungen vorzunehmen.
Darüber hinaus verpflichtet sich der Nutzer, ein realitäts- und wahrheitsgetreues Profil zu erstellen (insbesondere bei der Angabe „Mann“, „Frau“, „Paar“ oder „Trans/Trav.“ etc.).
Um die Authentizität der Nutzerprofile zu bestätigen, stellt NousLib einen Dienst für die Zertifizierung der Profile zur Verfügung.
Die Zertifizierung der auf der NousLib-Lösung veröffentlichten Profile beschränkt sich ausschließlich auf die Überprüfung der Übereinstimmung zwischen dem Profil des Nutzers und den von diesem vorgelegten Nachweisen. Sie stellt in keinem Fall eine vertragliche Garantie hinsichtlich der Richtigkeit der in diesem Profil enthaltenen Informationen dar.
Nach der Registrierung erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Diese persönlichen Anmeldedaten sind als streng vertraulich zu betrachten.
Der Nutzer wird darauf hingewiesen, dass er im Falle einer Weitergabe dieser Anmeldedaten an Dritte für sämtliche über sein persönliches Nutzerkonto vorgenommenen Handlungen oder Erklärungen verantwortlich ist – unabhängig davon, ob diese in betrügerischer oder nicht betrügerischer Absicht unternommen wurden.
Die Registrierung für die Lösung ist kostenlos. Sie berechtigt zur Erstellung und Veröffentlichung eines Profils sowie zur Einsichtnahme in bestimmte Seiten der Lösung, sowohl im Internet als auch auf einem mobilen Endgerät.
Der Zugang zu bestimmten Funktionen ist jedoch an den Abschluss eines Abonnements gebunden.
Gemäß Artikel L221-18 des französischen Verbraucherschutzgesetzes (Code de la Consommation) verfügt der Nutzer über eine Frist von vierzehn (14) Kalendertagen ab dem Tag des Abschlusses seines Abonnements der NousLib-Lösung, um von seinem Widerrufsrecht Gebrauch zu machen – ohne Strafgebühren und ohne Angabe von Gründen.
Hat der Nutzer das Abonnement über seine Apple-ID abgeschlossen, so wird der Widerruf ausschließlich von Apple und nicht von NousLib bearbeitet.
Um eine Rückerstattung zu beantragen, muss der Nutzer den App Store aufrufen, auf seine Apple-ID klicken, „Kaufverlauf“ auswählen, die betreffende Transaktion suchen und auf „Problem melden“ klicken. Alternativ ist auch eine entsprechende Anfrage über den Bereich https://getsupport.apple.com möglich.
Das Widerrufsrecht für Abonnementdienste gilt ausschließlich im Anschluss an den erstmaligen Vertragsabschluss, nicht jedoch nach automatischen Verlängerungen. Der Nutzer hat zudem das Recht, Apple anhand des untenstehenden Muster-Widerrufsformulars oder in Form einer anderen eindeutigen Erklärung über seinen Widerruf zu informieren. Verwendet der Nutzer die Funktion „Problem melden“, lässt ihm Apple unverzüglich eine Eingangsbestätigung seines Widerrufs zukommen.
Im Rahmen der Widerrufsfrist muss der Nutzer seine Widerrufserklärung vor Ablauf der Frist von vierzehn (14) Tagen absenden.
Im Falle einer Rückerstattungsanfrage für einen über den App Store getätigten Kauf können wir im Rahmen der Anfrageprüfung bestimmte Nutzungsinformationen (wie Datum, Dauer oder Nutzungsintensität des Dienstes) an Apple übermitteln.
Mit der Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen stimmt der Nutzer dieser ausschließlich auf diesen Zweck begrenzten Datenweitergabe ausdrücklich zu.
Apple erstattet dem Nutzer die bereits gezahlten Beträge spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag des Eingangs seiner Widerrufserklärung zurück. Apple verwendet dabei dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Zahlung angewendet hat. Dem Nutzer entstehen keinerlei zusätzlichen Gebühren für diese Rückerstattung.
Der Nutzer kann seine Bestellung zur Bereitstellung von digitalen Inhalten nicht widerrufen, wenn die Bereitstellung auf seinen ausdrücklichen Wunsch hin bereits begonnen hat. Der Nutzer erkennt ausdrücklich an, dass sein Widerrufsrecht in diesem Fall erlischt.
Empfänger: Apple Distribution International Ltd., iTunes Store Customer Support, Hollyhill Industrial Estate, Hollyhill, Cork, Republic of Ireland, rightofwithdrawal@apple.com
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag für:
| Feld | Auszufüllende Angaben |
|---|---|
| Auftragsnummer, Artikel und Art des Inhalts | |
| Bestellt am | |
| Erhalten am | |
| Name des Kunden/der Kundin | |
| Anschrift des Kunden/der Kundin | |
| E-Mail-Adresse des Kunden/der Kundin | |
| Datum |
Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer NousLib seine Entscheidung mittels einer eindeutigen Erklärung und vor Ablauf der Widerrufsfrist mitteilen.
Die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts kann auf folgende Weisen erfolgen:
Hiermit widerrufe ich den von mir abgeschlossenen Vertrag für mein Abonnement der NousLib-Lösung:
| Feld | Auszufüllende Angaben |
|---|---|
| Abonnement abgeschlossen am | |
| Bestellnummer | |
| Benutzername | |
| Bei NousLib.com verwendete E-Mail-Adresse oder Telefonnummer des Nutzers | |
| Name und Vorname des Nutzers | |
| Vollständige Postanschrift des Nutzers | |
| Datum | |
| Unterschrift |
Bei Nutzung dieser Option lässt NousLib dem Nutzer unverzüglich eine Eingangsbestätigung seines Widerrufs auf einem dauerhaften Datenträger (z. B. per E-Mail) zukommen.
Unabhängig vom verwendeten Kommunikationsweg muss die Widerrufserklärung zwingend Folgendes enthalten:
● die Bestellnummer bei NousLib bzw. im Google Play Store (diese ist in der Bestätigungs-E-Mail bzw. im Google Wallet zu finden),
● den Vor- und Nachnamen des Nutzers,
● die Postanschrift des Nutzers,
● den auf der Website verwendeten Benutzernamen,
● die bei der Registrierung verwendete E-Mail-Adresse oder Telefonnummer.
Zur Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Nutzer NousLib seine Entscheidung mittels einer eindeutigen Erklärung und vor Ablauf der Widerrufsfrist mitteilen.
Im Falle eines Widerrufs des vorliegenden Vertrags durch den Nutzer erstattet NousLib dem Nutzer alle bei Vertragsabschluss gezahlten Beträge unverzüglich bzw. spätestens innerhalb von vierzehn (14) Tagen ab dem Tag, an dem NousLib über die Entscheidung des Nutzers zum Widerruf informiert wurde, zurück.
NousLib nimmt die Rückerstattung mit demselben Zahlungsmittel vor, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion verwendet hat, es sei denn, es liegt eine ausdrücklich abweichende Vereinbarung vor. In diesem Fall entstehen dem Nutzer im Rahmen der Rückerstattung keinerlei Gebühren.
Für Nutzer mit Wohnsitz in der Republik Korea gilt: Gemäß der lokalen Gesetzgebung hat der Nutzer innerhalb von sieben (7) Tagen nach dem Kauf Anspruch auf eine vollständige Rückerstattung seines Abonnements und/oder ungenutzter virtueller Artikel.
Die Preise sind in Euro und inklusive aller Steuern angegeben.
Es unterliegt dem Nutzer, die per E-Mail nach Zahlungseingang erhaltene Zahlungsbestätigung sicher zu verwahren. Diese ist im Falle einer Reklamation oder einer Streitigkeit vorzulegen.
Die Preise der Abonnements sind diejenigen, die auf der Website NousLib.com oder in der NousLib-Lösung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses angegeben werden, abhängig von dem vom Nutzer verwendeten Endgerät.
Der Nutzer kann sein Abonnementmodell jederzeit wechseln. Dazu muss er zunächst sein bestehendes Abonnement kündigen und anschließend das neue, von ihm gewählte Modell abonnieren. Die verbleibenden Tage des alten Abonnements werden dem neuen hinzugefügt.
Das Abonnement beginnt mit dem Datum der Bestätigung der Transaktion per Kreditkarte und gilt für die vom Nutzer bei Abschluss gewählte Dauer.
Der Nutzer kann sein Abonnement jederzeit kündigen:
Dieses Verfahren beendet die automatische Verlängerung, ermöglicht dem Nutzer jedoch weiterhin die Nutzung der bereits bezahlten und im Rahmen des Abonnements verbleibenden Tage.
Nach Ablauf des Abonnements wird dieses – sofern es nicht vom Nutzer gekündigt wurde – automatisch für einen Zeitraum verlängert, der der bei Abschluss seines Abonnements ursprünglich vom Nutzer gewählten Dauer entspricht.
Der Preis des verlängerten Abonnements wird dem Nutzer in der bei Vertragsabschluss gewählten Regelmäßigkeit in Rechnung gestellt.
Der Nutzer kann das verlängerte Abonnement jederzeit unter denselben Bedingungen kündigen, wie sie auch auf das ursprüngliche Abonnement zutreffen.
Gemäß Artikel L215-1 des französischen Verbraucherschutzgesetzes:
„Bei Dienstleistungsverträgen, die für eine bestimmte Dauer mit einer stillschweigenden Verlängerungsklausel abgeschlossen werden, informiert der Dienstleistungserbringer den Verbraucher schriftlich – durch ein personalisiertes Schreiben oder eine gesonderte E-Mail – frühestens drei Monate und spätestens einen Monat vor Ablauf der Frist, innerhalb derer die Verlängerung abgelehnt werden kann, über die Möglichkeit, den Vertrag mit stillschweigender Verlängerung nicht zu verlängern. Diese Information ist in klaren und verständlichen Begriffen zu erteilen und enthält einen deutlich hervorgehobenen Hinweis auf das Datum der Kündigungsfrist.
Sollte diese Information dem Verbraucher nicht gemäß den Bestimmungen des ersten Absatzes übermittelt worden sein, kann der Verbraucher den Vertrag ab dem Datum der Verlängerung jederzeit kostenlos kündigen.
Vorauszahlungen, die nach dem letzten Verlängerungsdatum oder – bei Verträgen mit unbefristeter Dauer – nach dem Datum der Umwandlung des ursprünglich befristeten Vertrags in einen unbefristeten Vertrag geleistet wurden, werden in diesem Fall innerhalb von dreißig (30) Tagen ab dem Datum der Kündigung zurückerstattet, abzüglich der im Rahmen der Vertragserfüllung bis zu diesem Zeitpunkt zu leistenden Beträge.
Die Bestimmungen dieses Artikels gelten unbeschadet der Vorschriften, die bestimmte Verträge gesetzlich besonderen Informationspflichten gegenüber dem Verbraucher unterwerfen.
Abweichend vom ersten Absatz dieses Artikels kann der Verbraucher bei Verträgen über Fernsehdienstleistungen im Sinne von Artikel 2 des Gesetzes Nr. 86-1067 vom 30. September 1986 über die Kommunikationsfreiheit und bei Verträgen über die Bereitstellung audiovisueller Mediendienste auf Abruf den Vertrag jederzeit ab der ersten Verlängerung kostenlos kündigen, wenn er seinen Wohnsitz wechselt oder sich sein steuerlicher Haushalt ändert.“
DIE LÖSCHUNG DES NUTZERKONTOS AUF NOUSLIB ODER DIE LÖSCHUNG DER NOUSLIB APP VOM GERÄT DES NUTZERS BEENDEN DAS ABONNEMENT NICHT.
Einsprüche gegen bereits erfolgte Zahlungen müssen an den Kundenservice gerichtet werden, sofern der Nutzer direkt von NousLib oder vom betreffenden Drittanbieter, wie z. B. dem App Store, belastet wurde.
Nutzer mit Wohnsitz in Deutschland können ihr Abonnement mit einer Frist von einem Monat nach der Verlängerung kündigen.
NousLib räumt dem Nutzer ein nicht exklusives und nicht übertragbares Nutzungsrecht an der Lösung ein. Dieses Recht darf durch den Nutzer ausschließlich im Rahmen der Nutzung der Lösung und in Übereinstimmung mit ihrem in den vorliegenden AGB definierten Zweck ausgeübt werden.
Diese Lizenz wird für eine weltweite Nutzung und für die Dauer der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gewährt.
Jegliche Nutzung der Lösung, die nicht ausdrücklich in den AGB gestattet ist, ist untersagt.
In diesem Zusammenhang ist es dem Nutzer insbesondere untersagt:
● die Lösung zu verändern, anzupassen, zu verfälschen, zu übersetzen oder ein beliebiges davon abgeleitetes Computerprogramm zu erstellen;
● die Lösung in eine andere Software zu integrieren;
● Unterlizenzen zu vergeben, die Lizenz zu vermieten, zu verleihen oder in jeglicher Weise an Dritte zu übertragen;
● vorbehaltlich zwingender gesetzlicher Vorschriften und ungeachtet etwaiger vertraglicher Verbote, Reverse Engineering durchzuführen oder die Lösung zu dekompilieren, zu disassemblieren oder zu versuchen, die Quellcodes der Lösung abzufangen;
● einer anderen Person oder Entität den Zugriff auf die Lösung oder deren Nutzung in irgendeiner Weise zu gestatten;
● vorbehaltlich der oben genannten Bestimmungen, die Lösung zu verwenden oder Kopien davon zu erstellen, gleich zu welchem Zweck, außer für Sicherungs- oder Testzwecke.
Mit der Annahme der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet sich der Nutzer ausdrücklich:
● keine Äußerungen zu tätigen oder Inhalte in jeglicher Form zu verbreiten, die die Rechte Dritter verletzen oder diffamierenden, beleidigenden, obszönen, anstößigen, gewaltverherrlichenden oder zur Gewalt aufrufenden, politischen, rassistischen oder fremdenfeindlichen Charakter haben oder allgemein gegen geltende Gesetze und Vorschriften verstoßen;
● nicht gegen die guten Sitten zu verstoßen;
● nicht in die Privatsphäre anderer einzugreifen;
● keine Äußerungen zu tätigen oder Inhalte in jeglicher Form zu verbreiten, die in irgendeiner Weise den Schutz von Minderjährigen beeinträchtigen;
● keine Informationen oder Inhalte in jeglicher Form anzugeben oder zu verbreiten, die Links (insbesondere Hyperlinks) zu Drittseiten mit illegalem Charakter enthalten;
● seine Telefonnummer, seine Postanschrift oder seine E-Mail-Adresse nicht in den Bereichen der NousLib-Lösung sichtbar zu machen oder einzufügen, es sei denn, der Nutzer übernimmt ausdrücklich die Verantwortung für die so entstehenden privaten Austausche zwischen Nutzern;
● keine persönlichen Informationen auf NousLib preiszugeben, die von einem anderen Nutzer bereitgestellt wurden und die es ermöglichen könnten, diesen außerhalb der NousLib-Lösung zu kontaktieren;
● die Lösung nicht zu Zwecken der Prostitution oder der Anwerbung zu verwenden;
● die NousLib-Lösung nicht zu beruflichen, kommerziellen oder anderen nicht privaten Zwecken zu verwenden;
● keine Informationen oder Inhalte in jeglicher Form zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die dazu führen, dass die NousLib-Lösung in ihrer normalen Funktionsweise verlangsamt, beeinträchtigt und/oder blockiert wird, insbesondere durch Software, Viren, Trojaner, Massenversand von Nachrichten etc.;
● keine Werbung für eine andere Website oder einen anderen Dienst – ob konkurrierend oder nicht – zu machen, mit dem Ziel, registrierte Nutzer abzuwenden oder aus jeglichem anderen Grund, insbesondere durch Hyperlinks;
● seine Zugangsdaten (Benutzername und Passwort) zur NousLib-Lösung in keiner Weise zu kommunizieren, zu verbreiten, zu teilen oder zugänglich zu machen;
● nicht die Rechte des geistigen Eigentums (Patente, Marken, Domainnamen, Unternehmensnamen, Handelsnamen, Firmenzeichen, Designs und Modelle, Urheberrechte, Geschäftsgeheimnisse) Dritter zu verletzen;
● keine personenbezogenen Daten anderer Nutzer zu sammeln oder zu speichern;
● kein falsches Profil zu erstellen, um die NousLib.com-Lösung und/oder andere Nutzer zu täuschen. Im Zweifel über die Echtheit eines Profils kann NousLib alle notwendigen Überprüfungen vornehmen. Der Nutzer muss dann nachweisen, dass sein Profil mit den von ihm bei der Erstellung seines Mitgliedskontos angegebenen Informationen übereinstimmt. Der Nutzer hat sich jeder von NousLib vorgegebenen Überprüfung zu unterziehen, insbesondere auch per Videokonferenz über Webcam. Im Falle einer Weigerung behält sich NousLib das Recht vor, das Konto des Nutzers zu löschen, ohne dass diesem gegebenenfalls eine Rückerstattung gewährt wird. Im Wiederholungsfall ist es dem Nutzer nicht mehr gestattet, ein neues Profil auf der NousLib-Lösung zu erstellen;
● weder seine E-Mail-Adresse, noch eine URL oder Telefonnummer in seinem Profil anzugeben, sei es in der Anzeige, im Bereich „Mood“ oder an anderer Stelle, und/oder anzugeben, dass er kein Abonnent ist, und/oder die Kontaktdaten von Mitgliedern anzufordern und/oder auf andere Websites zu verweisen – sei es direkt oder indirekt.
NousLib verpflichtet sich nachdrücklich, Minderjährige vor jeglicher sexueller Ausbeutung und jeglichem Missbrauch zu schützen. Die Nutzung der Lösung „NousLib: rencontre coquine“ ist strikt Personen ab 18 Jahren vorbehalten.
NousLib untersagt die Nutzung der Lösung in jeder Form, die Minderjährige gefährden könnte. Dies umfasst unter anderem – ohne darauf beschränkt zu sein – die Förderung von pädophilem Verhalten gegenüber Minderjährigen.
Beispiele:
● Unangemessene Interaktionen mit einem Minderjährigen (Berührungen, Streicheln etc.)
● Anbahnung gegenüber Minderjährigen zu sexuellen Zwecken (z. B. Online-Freundschaften mit Minderjährigen, um sexuelle Kontakte online oder offline zu erleichtern und/oder sexuelle Bilder auszutauschen)
● Sexualisierung von Minderjährigen (z. B. Bilder, die sexuellen Missbrauch von Minderjährigen zeigen, fördern oder befürworten, oder Darstellungen von Kindern, die deren sexuelle Ausbeutung begünstigen könnten)
● „Sextortion“ (z. B. einem Minderjährigen zu drohen oder ihn zu erpressen unter dem Vorwand, tatsächlichen oder vermeintlichen Zugriff auf intime Bilder von ihm zu haben)
● Handel mit Minderjährigen (z. B. die Werbung für einen Minderjährigen oder die Anwerbung eines Minderjährigen zu Zwecken kommerzieller sexueller Ausbeutung)
Jeder Versuch der Ausbeutung, Andeutung oder des Missbrauchs von oder unter Beteiligung von Minderjährigen ist strikt untersagt und stellt einen schwerwiegenden Verstoß gegen die vorliegenden AGB dar. Jeder Verstoß führt zur Entfernung des betreffenden Inhalts und zur sofortigen und dauerhaften Sperrung des entsprechenden Abonnements ohne Vorankündigung, gemäß der in Artikel 9.2 der AGB festgelegten Moderationsrichtlinie von NousLib.
Darüber hinaus wird NousLib jeden illegalen oder unangemessenen Umgang mit Minderjährigen umgehend den zuständigen Behörden melden.
Stellt ein Nutzer Inhalte fest, die gegen diese Regeln verstoßen, wird er aufgefordert, diese unverzüglich an NousLib zu melden:
● über die Option „MELDEN“, die über das Profil des Mitglieds, den veröffentlichten Inhalt oder über die Nachrichtenfunktion zugänglich ist, und durch Auswahl von „Pädophile Inhalte“ im Dropdown-Menü, oder
● per E-Mail an contact@nouslib.com.
Für weitere Informationen zum Verfahren der Inhaltsmeldung wird der Nutzer auf Artikel 9 der AGB verwiesen.
NousLib kann – aus eigenem Antrieb oder nach der Meldung durch einen Nutzer – sämtliche Inhalte entfernen, die es als einen Verstoß gegen die AGB oder gegen geltendes Recht betrachtet, und/oder den Zugang zur NousLib-Lösung für jeden Nutzer, der die oben genannten Regeln nicht einhält, vorübergehend oder dauerhaft einschränken.
NousLib ermöglicht es jedem Nutzer, Inhalte zu melden, die ihm missbräuchlich erscheinen oder die gegen die AGB oder geltendes Recht verstoßen.
Das von NousLib eingerichtete System erlaubt es den Nutzern insbesondere, Inhalte zu melden, die gegen die vorliegenden Bestimmungen verstoßen, darunter Inhalte mit rassistischem, werbendem, kommerziellem Charakter, kinderpornografische Inhalte etc.
Um einen solchen Inhalt zu melden, muss der Nutzer die Option „MELDEN“ verwenden und das Verfahren bis zur Bestätigung der Meldung befolgen.
Die Meldung muss zwingend Folgendes enthalten:
die URL des rechtswidrigen Inhalts oder jede andere Information, die eine eindeutige Identifizierung des rechtswidrigen Inhalts ermöglicht, die Begründung der Meldung sowie die Kontaktdaten des meldenden Nutzers,
eine hinreichend begründete Erklärung der Gründe, aus denen der Nutzer die betreffenden Informationen als rechtswidrigen Inhalt einstuft,
eine Erklärung, mit der bestätigt wird, dass der meldende Nutzer nach bestem Wissen und Gewissen davon ausgeht, dass die in der Meldung enthaltenen Informationen und Behauptungen zutreffend und vollständig sind.
Ein Nutzer, der einen streitigen Inhalt meldet, der im Rahmen privater Austausche über den Nachrichtendienst der NousLib-Lösung stattgefunden hat, verpflichtet sich, NousLib den gesamten Gesprächsverlauf zur Verfügung zu stellen.
Falls erforderlich, behält sich NousLib das Recht vor, auf die betreffende Unterhaltung zuzugreifen, um den mutmaßlich rechtswidrigen Charakter des Inhalts besser beurteilen zu können.
Wenn NousLib eine Meldung erhält, informiert es den Nutzer, der den gemeldeten Inhalt online gestellt hat.
Im Falle einer ordnungsgemäß formulierten Meldung wird NousLib die zuständigen Behörden informieren, insbesondere bei Verherrlichung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Aufruf zu Rassenhass oder im Zusammenhang mit Kinderpornografie.
NousLib wird insbesondere https://www.pointdecontact.net/ als zuständige regionale Stelle über alle bestätigten Fälle von sexuellen Missbrauchsinhalten über Minderjährige informieren, die auf NousLib festgestellt wurden.
Je nach Schwere des Verstoßes gegen die AGB oder gegen geltendes Recht kann NousLib folgende Maßnahmen ergreifen:
● in jedem Fall: die endgültige Entfernung des als rechtswidrig eingestuften Inhalts;
● bei von NousLib als rechtswidrig eingestuften Inhalten: die vorübergehende Sperrung des Abonnements des für den Inhalt verantwortlichen Nutzers. In diesem Fall informiert NousLib den Nutzer über die Dauer der Sperrung;
● bei schwerwiegend rechtswidrigen Inhalten (Pädophilie, Zoophilie, Inzest, Ausbeutung, Andeutung oder Missbrauch von Minderjährigen etc.): die endgültige und unwiderrufliche Kündigung des Abonnements des für den Inhalt verantwortlichen Nutzers;
● im Wiederholungsfall: die endgültige und unwiderrufliche Kündigung des Abonnements des für den Inhalt verantwortlichen Nutzers.
Darüber hinaus behält sich NousLib das Recht vor, das Abonnement eines Nutzers mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn dessen Abonnement in der Vergangenheit bereits einmal durch NousLib beendet wurde.
Der Nutzer kann die Entscheidung von NousLib anfechten, indem er auf die ihm in diesem Rahmen übermittelte Informations-E-Mail antwortet. Die Anfechtung hat jedoch keine aufschiebende Wirkung in Bezug auf die Entscheidung von NousLib, den Inhalt zu entfernen oder den Zugang des Nutzers zur Lösung zu sperren.
IN KEINEM FALL BERECHTIGEN DIE ENTFERNUNG VON INHALTEN, DIE SPERRUNG ODER DIE KÜNDIGUNG DES ABONNEMENTS DEN NUTZER ZU EINEM ANSPRUCH AUF RÜCKERSTATTUNG ODER SCHADENSERSATZ – selbst dann nicht, wenn ein Gericht zu einem späteren Zeitpunkt die Rechtmäßigkeit der zugrundeliegenden Inhalte bestätigt.
Die Bedingungen für die Verarbeitung personenbezogener Daten sind in der Datenschutzrichtlinie von NousLib festgelegt.
NousLib speichert Signale, Texte, Bilder, Töne und Nachrichten jeglicher Art, die von den Empfängern dieser Dienste bereitgestellt werden. Folglich ist NousLib als Hosting-Anbieter im Sinne des französischen Rechts, insbesondere nach Artikel 6 des Gesetzes Nr. 2004-575 vom 21. Juni 2004, einzustufen.
In dieser Eigenschaft als Hosting-Anbieter und gemäß Artikel 6.I.7 des französischen Gesetzes Nr. 2004-575 unterliegt NousLib keiner allgemeinen Überwachungspflicht.
Dennoch hat NousLib ein Meldesystem eingerichtet, das es den Nutzern ermöglicht, Inhalte (Fotografien, Videos, Anzeigen etc.), die gegen geltendes Recht oder Vorschriften verstoßen, zu melden – wie in Artikel 9 der AGB definiert.
NousLib kann weder für die Richtigkeit noch für die Unrichtigkeit der von anderen Nutzern der Lösung bereitgestellten Informationen verantwortlich gemacht werden, noch für mögliche sich daraus ergebende Folgen.
Im Falle der Offenlegung oder der widerrechtlichen Nutzung der Zugangsdaten eines Nutzers durch einen Dritten ist der Nutzer für jegliche Handlungen oder Erklärungen, die über sein persönliches Nutzerkonto vorgenommen werden, verantwortlich – unabhängig davon, ob diese in betrügerischer oder nicht betrügerischer Absicht unternommen wurden.
Darüber hinaus kann NousLib nicht für etwaige Folgen verantwortlich gemacht werden, die sich aus der Offenlegung durch den Nutzer von Informationen, Texten, Inhalten, Bildern oder Videos über ihn selbst ergeben. Mit der Annahme der vorliegenden AGB verzichtet der Nutzer ausdrücklich auf jeglichen Rechtsanspruch gegen NousLib wegen Verletzung seines Rechts am eigenen Bild, seiner Ehre oder seines Rechts auf Achtung seiner Privatsphäre infolge der Verbreitung oder Offenlegung von personenbezogenen Informationen im Rahmen der Nutzung der NousLib-Lösung.
Für den Fall, dass NousLib aufgrund eines Verstoßes eines Nutzers gegen geltendes Recht oder gegen die vorliegenden AGB in Anspruch genommen wird, verpflichtet sich der betreffende Nutzer, NousLib von jeglicher gegen sie verhängten Verurteilung freizustellen.
Schließlich lehnt NousLib jegliche Verantwortung für Begegnungen zwischen Nutzern ab – auch wenn diese durch die NousLib.com-Lösung ermöglicht wurden. In diesem Zusammenhang wird den Nutzern ausdrücklich empfohlen, eine nahestehende Person zu informieren und für ein erstes physisches Treffen einen öffentlichen Ort zu wählen.
Der Nutzer erkennt ausdrücklich an, dass die mit dem Internet verbundenen Einschränkungen es NousLib nicht ermöglichen, die ständige Verfügbarkeit und Sicherheit der Datenübertragungen innerhalb der NousLib-Lösung zu garantieren.
NousLib kann nicht für eine Fehlfunktion oder eine Unmöglichkeit des Zugangs zur Lösung verantwortlich gemacht werden, die auf den Internetanbieter des Nutzers, eine Überlastung des Internet-Netzwerks, ungeeignetes Material oder andere, außerhalb des Einflussbereichs von NousLib liegende Umstände zurückzuführen sind.
Ebenso kann NousLib nicht für Fehlfunktionen oder einen nicht verfügbaren Zugang zur NousLib-Lösung verantwortlich gemacht werden, die durch Wartungs- oder Aktualisierungsarbeiten an der Lösung verursacht werden.
Allgemeinhin gilt: NousLib kann durch den Nutzer nicht für Computerfehler verantwortlich gemacht werden, die außerhalb des Einflussbereichs von NousLib liegen.
Um den maximalen Schutz von Minderjährigen zu gewährleisten, ist die NousLib-Lösung ausschließlich nach der Registrierung zugänglich. Zudem trägt NousLib aktiv zur Sensibilisierung der Eltern für den Schutz ihrer Kinder im Rahmen der Internetnutzung bei.
In diesem Zusammenhang ist NousLib Teil der ICRA (Internet Content Rating Association).
Vorbehaltlich der im Modus „Private Galerien“ veröffentlichten Fotografien, Videos und Texte erteilt der Nutzer NousLib ausdrücklich die Genehmigung, kostenlos jede Fotografie, jedes Video oder jeden Text zu verbreiten, die bzw. den der Nutzer auf der Website NousLib.com oder der NousLib-Lösung zugänglich macht. Diese Verbreitung durch die Website oder die Lösung kann weltweit, auf allen elektronischen Kommunikationsmedien (insbesondere über mobile Endgeräte) sowie auf allen Varianten und/oder Adaptionen der Website, einschließlich Smartphone-Versionen, erfolgen.
Der Nutzer erteilt NousLib damit ausdrücklich eine Lizenz zur Nutzung der geistigen Eigentumsrechte an den von ihm bereitgestellten Inhalten. Diese Lizenz umfasst insbesondere das Recht von NousLib, die von den Nutzern zur Verfügung gestellten Inhalte (insbesondere Texte, Bilder, Töne, Videos etc.) auf jedem Medium, über das die Lösung verbreitet wird, zu reproduzieren, darzustellen, anzupassen, zu übersetzen und zu digitalisieren.
Der Nutzer garantiert, dass er alle erforderlichen Rechte und Genehmigungen besitzt, um diese Lizenz zu erteilen.
Der Nutzer wird ferner darauf hingewiesen, dass aufgrund der dem Internet innewohnenden Eigenschaften die übermittelten Daten – insbesondere jegliche von Nutzern hochgeladene Fotografien, Videos oder Texte – nicht vor dem Risiko der Zweckentfremdung und/oder des Hackings geschützt sind. Da NousLib in diesem Rahmen jegliche Haftung ausschließt, obliegt es dem Nutzer, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um diese Daten zu schützen.
Sämtliche Bestandteile der Website NousLib.com sowie der NousLib-Lösung sind ausschließliches Eigentum von NousLib. Dazu gehören insbesondere die Namen, Inhalte (mit Ausnahme der von den Nutzern eingestellten Inhalte), Grafiken, Logos, Marken, Bezeichnungen, Funktionalitäten, Bilder sowie sämtliches weiteres Material und jegliche damit verbundene Software. Sie sind ausschließliches Eigentum von NousLib und unterliegen dem Recht des geistigen Eigentums sowie allen geltenden Gesetzen und Vorschriften.
Die Inhalte der Website NousLib.com und der NousLib-Lösung dürfen zu keinem Zeitpunkt ohne die ausdrückliche und schriftliche Zustimmung von NousLib heruntergeladen, kopiert, verändert, gelöscht, verbreitet, verkauft, vermietet oder in jedweder Form verwertet werden. Darüber hinaus sind die Nutzer der NousLib-Lösung nicht berechtigt, die Inhalte der Website oder der Lösung NousLib zu verändern, zu verbessern, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu dekompilieren oder ein oder mehrere abgeleitete Werke daraus zu erstellen.
NousLib behält sich jederzeit das Recht vor, sämtliche oder einzelne Bestimmungen der hier vorliegenden AGB zu ändern.
Der Nutzer wird spätestens zwei (2) Monate vor deren Inkrafttreten über diese Änderungen informiert.
Diese Änderungen gelten ausschließlich für verlängerte Abonnements. Mit der Verlängerung des Abonnements willigt der Nutzer in diese Änderungen ein.
Sollte sich eine der Bestimmungen der vorliegenden AGB nach geltendem Recht oder aufgrund einer rechtskräftigen gerichtlichen Entscheidung als unwirksam erweisen, gilt sie als nicht geschrieben, ohne dass dadurch die Wirksamkeit der verbleibenden AGB oder die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen berührt wird.
Die hier vorliegenden AGB unterliegen dem französischen Recht und sind nach diesem auszulegen. Etwaige Streitigkeiten in Bezug auf die Auslegung oder Anwendung der vorliegenden AGB werden den für den Firmensitz von NousLib zuständigen französischen Gerichten vorgelegt.
Nutzer mit Wohnsitz außerhalb des französischen Hoheitsgebiets gemäß den Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008, insbesondere Artikel 6.2, können jedoch die ggf. übergeordneten Bestimmungen ihres Wohnsitzlandes in Anspruch nehmen.
Die Website NousLib.com und die NousLib-Lösung sind Eigentum der Gesellschaft CBK INTERACTIVE, Société par Actions Simplifiée mit einem Kapital von 21.500 Euro, eingetragen im Handels- und Gesellschaftsregister von Paris unter der Nummer B 485 071 955, mit Sitz in 14 Rue Charles V - CS 26154 - F-75181 Paris Cedex 04, vertreten durch ihren Präsidenten und Herausgeber der Website NousLib (E-Mail-Adresse: contact@cbk-interactive.com), innergemeinschaftliche USt-IdNr.: FR52485071955.
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